Professionell Pflegende brauchen starke Selbstverwaltung und durchsetzungsfähige Interessenvertretung

16.03.2018, Mainz

Professionell Pflegende brauchen starke Selbstverwaltung und durchsetzungsfähige Interessenvertretung

Deutscher Pflegetag sendet Signal nach „Jahrzehnt der Pflege“


Im Rahmen des Deutschen Pflegetags, des führenden Kongresses der Pflege in Deutschland, hat der Präsident der rheinland-pfälzischen Landespflegekammer, Dr. Markus Mai, die Forderung nach der bundesweiten Etablierung von Pflegekammern bekräftigt. „Die Kolleginnen und Kollegen in ganz Deutschland haben starke Selbstverwaltungen und durchsetzungsfähige Interessenvertretungen verdient“, macht Mai deutlich.


Bei seinem Vortrag am heutigen Freitag stellt  Mai die strukturellen Unterschiede zwischen einer echten Kammer, die als Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdÖR) staatliche Aufgaben im Zuge der Selbstverwaltung übernehmen könne und sich dank der Rechtsform als starke Interessenvertretung, die gehört werde, geben könnte und einem Modell, wie der Vereinigung der bayerischen Pflege. „Die Rahmenbedingungen, unter denen Pflege stattfindet, müssen dringend verbessert werden. Viel zu lange haben Pflegende ihre Forderungen hinten angestellt. Mithilfe einer Kammer und der entsprechenden Rechtsform können die professionell Pflegenden nun endlich ihre Angelegenheiten in Eigenverantwortung selbstbestimmt regeln und gleichberechtigt an der Weiterentwicklung des Gesundheitswesens wirken. Der bayerische Sonderweg führt in die Irre, weil die so wichtigen Aufgaben der Selbstverwaltung dort gerade nicht in Angriff genommen werden können“, betont Mai.


Die Aufgaben und Strukturen der bayerischen Pflegevereinigung schränken insbesondere die an sich durch eine Kammergründung beabsichtigte Autonomie, Eigenverantwortung und Selbstverwaltung der Berufsgruppe ein. Die gesetzliche Grundlage der Vereinigung  reduziert maßgeblich die Teilhabe- und Mitwirkungsrechte der Pflegeberufe, insbesondere im Hinblick auf die ihnen zustehenden demokratischen Partizipationsrechte an Entscheidungen im Gesundheitswesen, die Auswirkungen auf die Pflege in Deutschland haben. Dadurch können die beruflich Pflegenden auch weniger gut an der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung mitwirken. „Vor allem auch die fehlenden Möglichkeiten der Selbstverwaltung, die eine selbstbewusste Berufsgruppe sich nicht nehmen lässt, macht die bayerische Variante zu einem Muster ohne Wert! Dieser regionale Sonderweg bringt uns keinen Schritt voran“, beklagt Kammerpräsident Mai.


Landespflegekammern stellen dagegen eine große Chance dar, um die Interessen der Berufsgruppe wahrzunehmen und nach vorne zu bringen. Keine Gewerkschaft, kein Berufsverband verfügt über diese Möglichkeiten, da Kammern KdÖR´s über ganz andere, viel effektivere gesetzlich legitimierte Durchsetzungsmöglichkeiten verfügen. Über ihre Kammer handeln die professionell Pflegenden bei der Weiterentwicklung des Berufsstandes und des Gesundheitswesens auf Augenhöhe aktiv mit den anderen Akteuren und Berufsgruppen im Gesundheits- und Pflegewesen. 


„Jahrzehnt der Pflege“ muss beginnen und zur Agenda der neuen Bundesregierung werden


Die professionell Pflegenden in Deutschland stehen auch in diesem Jahr  vor großen Herausforderungen, aber auch Erwartungen! „Die Anforderungen, die an uns Pflegende gestellt werden, zu erfüllen wird mehr und mehr zum Kraftakt. Wir müssen endlich zu besseren Rahmenbedingungen finden, um wieder so zu pflegen, wie es angemessen ist. Die Zeit der Ausbeutung muss endlich vorüber sein. Deshalb muss das Jahrzehnt der Pflege jetzt beginnen“, appelliert Mai.
In diesem Jahrzehnt der Pflege müsse das Pflegesystem legislaturübergreifend und so nachhaltig verändern, dass es zukunftsfit gemacht werde. Die Problemlage in der Pflege sei derart groß und derart komplex, dass Anstrengungen aller Entscheidungsträger im Gesundheitswesen, Politik-Kostenträger-Leistungserbringer, von Nöten sein müssten. „Reine Absichtserklärungen helfen nicht mehr weiter. Wir müssen gemeinsam auf allen Ebenen eine Initiative starten, die die Rahmenbedingungen von Pflege erfasst und Konzepte zur Verbesserung erarbeitet. Dies bedarf eines gemeinsamen Vorgehens von allen Akteuren in der Pflege, nicht zuletzt der Kammern, Berufsverbände und Gewerkschaften“, so Mai

Mai begrüßt zudem, dass zumindest der Eindruck entsteht, dass professionell Pflegende und die Rahmenbedingungen, unter denen sie Ihre Arbeit erledigen, endlich auch im Fokus der Politik stehen. Die Forderungen nach einem „Masterplan Pflege“, die von Pflegewissenschaftlern des „Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung“ (dip), um Professor Dr. Frank Weidner, erhoben werden, teilt auch die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz vollumfänglich. Ziel des Masterplans Pflege ist es, u.a. die Vergütungen für Pflegepersonal (insbesondere in der Altenpflege) um bis zu 30 % anzuheben und bis zum Ende der Legislatur bis zu 100.000 zusätzliche Pflegestellen in Krankenhäusern, Altenheimen und ambulanten Diensten zu schaffen. Außerdem sollen Mittel in Forschung, Innovation und hochschulische Pflegeausbildung fließen. Dafür werden jährlich Finanzmittel in Höhe von etwa 12 Mrd. Euro zusätzlich gebraucht, die solidarisch über die Kranken- und Pflegeversicherungen sowie durch zusätzliche Steuermittel aufgebracht werden müssen.

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