FRAGEN UND ANTWORTEN ZUR Überprüfung des Beitragsverfahrens

Was ist passiert?

Um es unseren Mitgliedern zu erleichtern, sich in eine Beitragsgruppe einzugruppieren, haben wir seit 2016 die Beiträge auf Basis des aktuellen Einkommens erhoben. Heute stellt sich heraus, dass dies zahlreiche Probleme mit sich bringt und sowohl für unsere Mitglieder als auch für uns selbst zu einem großen bürokratischen Aufwand führt. Dieses Problem werden wir jetzt lösen.

Was genau soll korrigiert werden?

Im Zuge der regelmäßigen Überprüfung der Prozesse und Verfahren der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz hat die Landespflegekammer Anpassungsbedarf festgestellt: Die Selbsteinstufung ihrer Mitglieder muss sich grundsätzlich auf Basis des Einkommens aus pflegerischer Tätigkeit des vorletzten Jahres ergeben.

 

Wie sieht die Lösung aus?

Alle Mitglieder wurden am 17.10.2018 angeschrieben, auf die Rechtslage hingewiesen und um eine korrekte Selbsteinstufung gebeten.

Kein Mitglied wird dadurch schlechter gestellt. Aufgrund einer durch Hinweise der Landespflegekammer bedingten unrichtigen Einstufung zu viel gezahlte Beiträge unbürokratisch zurückgezahlt. Zu wenig gezahlte Beiträge hingegen werden in diesem Fall auf keinen Fall nachgefordert. Wir gehen jedoch davon aus, dass sich bei den wenigsten Mitgliedern größere Änderungen ergeben.

Inwiefern können die Mitglieder davon profitieren?

Unsere Mitglieder können sich durch die Überprüfung der Eingruppierung nur verbessern. Eventuell zu viel bezahlte Beiträge werden unbürokratisch zurückgezahlt. Sollte sich herausstellen, dass die Eingruppierung zu niedrig war, werden zu wenig gezahlte Beiträge hingegen nicht nachgefordert.

Wie wird das Beitragsverfahren in Zukunft ablaufen?

Das Beitragsverfahren wird optimiert und den häufig geäußerten Wünschen der Mitglieder angepasst: Zur Aktualisierung der Beitragseinstufungen werden die Mitglieder einmal im Jahr um Überprüfung gebeten. Damit entfallen unterjährige Wechsel grundsätzlich. Am Ende eines Jahres erhalten Mitglieder einen Beitragsbescheid über das Folgejahr, der auch als Nachweis gegenüber dem Finanzamt gilt.

Was sind die Aufgaben der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz?

Die Landespflegekammer wirkt bei den Aufgaben des öffentlichen Gesundheitswesens mit. Sie nimmt auch die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange der Gesamtheit ihrer Mitglieder wahr. Insbesondere tritt die Kammer für die Wahrung des Ansehens des Berufsstandes ein.

Dazu regelt die Kammer die Berufsausübung der Mitglieder und berät in berufsfachlichen Fragen. Sie überwacht due Berufspflichten ihrer Mitglieder, regelt Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen und nimmt Belange der Qualitätssicherung wahr.

(Die Aufgaben der Kammer sind unter § 2 der Hauptsatzung zusammengefasst.)

Wie ist die Pflegekammer entstanden?

Mit der einstimmigen Verabschiedung des Heilberufsgesetzes durch den rheinland-pfälzischen Landtag im Dezember 2014 ist die Landespflegekammer errichtet worden. Seit dem 01. Januar 2016 haben die Pflegenden im Land damit eine kraftvolle Interessenvertretung erhalten. Die Landespflegekammer mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern nimmt die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange der Mitglieder wahr.

Die Vertreterversammlung hat in der Sitzung vom 2. März 2016 erstmals den Vorstand der Landespflegekammer gewählt. Präsident der Kammer ist Dr. Markus Mai. Zur Vizepräsidentin wurde Sandra Postel gewählt. Die weiteren Mitglieder des Vorstandes sind aktuell Prof. Dr. Anderl-Doliwa, Andrea Bergsträßer, Nina Benz, Hans-Josef Börsch, Esther Ehrenstein, Renate Herzer, Oliver Weidig.

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