Mainz, 23. Mai 2025 – Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz begrüßt die Ankündigung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), Pflegefachpersonen mehr Verantwortung zu übertragen. Warken hatte in einem Interview betont, Pflegekräfte verfügten über eine fundierte Ausbildung und umfangreiche Expertise – etwa in der Wundversorgung oder im Demenzmanagement – und könnten in vielen Bereichen eigenverantwortlich arbeiten.
„Dass die neue Bundesgesundheitsministerin die Leistungen der professionellen Pflege ausdrücklich anerkennt, ist ein wichtiges Signal“, sagt Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz. „Die Pflegefachpersonen sind bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen – das zeigen sie tagtäglich in der Praxis. Entscheidend ist jetzt, dass diesem Bekenntnis konkrete gesetzliche Schritte folgen.“
Mit dem im Dezember 2024 beschlossenen Entwurf des Pflegekompetenzgesetzes hat die Bundesregierung bereits einen Rahmen geschaffen, um Pflegefachpersonen mehr Entscheidungsbefugnisse zu übertragen. Dazu zählen unter anderem heilkundliche Tätigkeiten wie die Versorgung chronischer Wunden, das Demenz- und Diabetesmanagement sowie das Ausstellen von Folge-Verordnungen für Hilfsmittel.
Die Pflegekammer weist darauf hin, dass eine Ausweitung der Kompetenzen nur dann wirksam ist, wenn sie mit entsprechenden Rahmenbedingungen einhergeht: auskömmlicher Personalausstattung, angemessene Vergütung, gezielter Qualifizierung und verlässlicher Finanzierung.
Dass Ministerin Warken stabile Kassenbeiträge ohne Leistungskürzungen angekündigt hat, bewertet die Pflegekammer grundsätzlich positiv. Langfristig sei es jedoch notwendig, auch in die Pflege zu investieren – in Bildung, in moderne Versorgungsstrukturen und in die Weiterentwicklung der Profession.
Rheinland-Pfalz ist Vorreiter im Pflegesektor: Als erstes Bundesland hat es mit der Landespflegekammer eine gesetzlich legitimierte Interessenvertretung der Pflegeberufe aufgebaut, die sich seit Jahren für die Erweiterung der beruflichen Handlungsspielräume einsetzt. Bereits heute werden in Modellprojekten wie „Community Health Nursing“ Erfahrungen mit neuen Versorgungsformen gesammelt.