Mainz, 30. August 2024 – Nach der Sommerpause erwarten viele Akteure in der Pflegebranche klare Antworten von der Politik. Professionell Pflegende, Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen hoffen auf Maßnahmen zur Bewältigung der drängenden Herausforderungen.
Im Fokus stehen unter anderem der Fachkräftemangel, die unzureichende Finanzierung und die unflexible Struktur der Pflegeversicherung sowie die umstrittenen Maßnahmen der geplanten Krankenhausreform. Das Pflegekompetenzgesetz – vor der Sommerpause versprochen – hängt weiter in der Warteschleife.
Insbesondere in ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz führen diese Herausforde-rungen zu spürbaren Einschränkungen: Stationen oder ganze Krankenhäuser schließen, werden neu strukturiert oder stecken in Geldnot. Auch die ambulanten Pflegedienste kämpfen mit Personalmangel und wirtschaftlicher Profitabilität. Solche Entwicklungen können die Verfügbarkeit und Kontinuität der Gesundheitsversorgung beeinträchtigen und die Stabilität des Versorgungssystems gefährden und tun das auch schon in der Versorgungsrealität vor Ort.
Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer, kommentiert: „Es ist lange nicht mehr ‚fünf vor zwölf‘, es ist sehr viel später. Jetzt ist die Zeit, Antworten zu liefern und den Menschen die Sicherheit zu geben, dass ihre Pflege in guten Händen ist. Wir können die Zeit nicht zurückdrehen, aber wir können gemeinsam dafür sorgen, dass es nicht noch später wird.“
Pflegedienste und stationäre Einrichtungen stehen unter erheblichem finanziellem Druck und sind gleichzeitig mit einem Mangel an qualifiziertem Personal konfrontiert. Zu spät gezahlte Vergütungen von Krankenkassen und Sozialhilfeträgern erschweren die finanzielle Planungssicherheit ambulanter Dienste. Häufig decken die aktuellen Vergütungssätze nicht die laufenden Kosten.
Zugleich haben viele Menschen Schwierigkeiten, die benötigten Pflegeleistungen zu finanzieren. Die Pflegeversicherung, die als Sicherheitsnetz konzipiert war, steht zunehmend unter Druck, was die Frage aufwirft, ob ein steuerfinanziertes System eine Lösung darstellen könnte.
„Meine Wahrnehmung ist, dass die Pflegesituation in Rheinland-Pfalz, die Pflegenden als auch Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen stark belastet sind“, so Mai. Es liegt nun bei der Politik, insbesondere auf Bundesebene, die angekündigten Verbesserungen in die Tat umzusetzen und Gesetze zu verabschieden, die eine tragfähige Finanzierung, angemessene Arbeitsbedingungen und eine nachhaltige Versorgung der Menschen sicherstellen.
Mai hofft, dass die kommenden Monate von der Politik genutzt werden, um tragfähige Reformen auf den Weg zu bringen, die sowohl die Pflegenden als auch die Menschen unterstützen, die auf Pflege angewiesen sind.